Der Rosenthaler

Nein, Ja – Ja, Nein – Nein, Nein – Ja, Ja ??????

Bürgerbeteiligung

Eure Rede aber sei Ja, Ja, Nein, Nein – so heißt es schon in der Bibel. Insofern hat der Abstimmungszettel zum Volksentscheid durchaus etwas Biblisches – dabei ist die Angelegenheit nur auf den ersten Blick etwas verwirrend.

 

Denn in der Sache ist die Alternative ganz klar: Die Initiative 100% Tempelhofer Feld will, dass sich nichts ändert am alten Flugfeld. Das Abgeordnetenhaus und der Senat wollen den Rand bebauen und die Mitte freihalten. Das sind die beiden Gesetze, die kontrovers zur Abstimmung vorliegen. Will man sein Votum in dieser Streitfrage abgeben, dann gibt es nur zwei vernünftige Abstimmungsmöglichkeiten.

Nein, Ja …

sagen die, die Senat und Abgeordnetenhaus unterstützen wollen: Man lehnt den Gesetzentwurf der Initiative 100% Tempelhofer Feld ab (also Nein bei Abstimmungsfrage 1) und stimmt dem Gesetz des Abgeordnetenhauses zu (also Ja bei Abstimmungsfrage 2).

Ja, Nein …

sagen die, die die Initiative 100% Tempelhofer Feld unterstützen wollen: Man stimmt dem Gesetzentwurf der Initiative zu (also Ja bei Abstimmungsfrage 1) und lehnt das Gesetz des Abgeordnetenhauses ab (also Nein bei Abstimmungsfrage 2).

Oder, auf eine ganz knappe Formel: Wer bauen lassen will, sagt oben Nein und unten Ja.

Wer will, dass sich nichts tut auf dem Tempelhofer Feld, sagt oben Ja und unten Nein.

Ja, Ja und Nein, Nein

Man darf natürlich auch zweimal Ja oder zweimal Nein sagen (oder nur eine Frage beantworten), diese Voten gehen auch in die Zählung ein. Deren Regeln wiederum sind klar:

Ein Gesetzentwurf gilt als angenommen, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält und diese Ja-Stimmen mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten ausmachen. Das sind in Berlin etwa 620.000 Stimmen.

Wenn das auf beide Gesetzentwürfe zutreffen sollte, hat der mit den meisten Ja-Stimmen gewonnen. Es geht um eine echte Entscheidung – es kommt also durchaus darauf an, dass viele Bürgerinnen und Bürger hingehen und mitentscheiden.

 
 

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